Eine Übersicht über die verschiedenen Arten der Patentüberwachung

Wir haben mittlerweile in vorherigen Blogartikeln abgedeckt, warum es für Unternehmen mit einem bestehenden Patentportfolio wichtig ist, Patentüberwachung zu betreiben.

Patentüberwachung - Was ist das genau und welche Arten gibt es?

Bei der Patentüberwachung geht es darum, die Rechte an geistigem Eigentum im Auge zu behalten - nicht nur die eigenen, sondern auch die der anderen z.B. Wettbewerber. So stellen Sie sicher, dass sie sich selbst in angemessener Weise schützen, Innovationen fördern und gleichzeitig strategisch wertvolle Entscheidungen treffen können. Nur mit der klassischen Überwachung der Patentnummer ist es jedoch nicht getan. Spezifische Patentnummern zu überwachen kann hilfreich sein, z.B. wenn Sie den Verfahrensstand Ihrer eigenen Patente im Auge behalten wollen. Oder wenn Sie zu einem ganz bestimmten Schutzrecht Ihres Wettbewerbs auf dem Laufenden gehalten werden wollen. Dafür müssen Sie das Patent bzw. die Patentnummer allerdings kennen. Um Patentanmeldungen, von denen Sie nichts wissen oder deren Anmelder sie nicht kennen, zu überwachen, können Sie sich anderer Parameter bedienen, wie bspw. Patentklassifikationen, Wettbewerber, Anmelder, Register und vieles mehr. Patentaktivitäten anhand dieser zusätzlichen Parameter zu überwachen (oder überwachen zu lassen) ist vor allem für diejenigen Unternehmen unerlässlich, die selbst ein Patenportfolio vorweisen können. Sie stellen so sicher, ihren Konkurrenten immer einen Schritt voraus zu sein. So erkennen Sie zeitnah potenzielle Patentverletzungen und garantieren den Schutz an ihrem geistigen Eigentum. Außerdem können Sie neue Partnerschaft oder -Lizenzmöglichkeiten analysieren, neue Produkte und Dienstleistungen entwickeln und unnötige Rechtskosten vermeiden.

Wir zeigen Ihnen in diesem Blogartikel, welche Arten der Patentüberwachung es gibt, also mithilfe welcher Parameter man Schutzrechte analysieren und überwachen kann.

All diese Überwachungsarten können Sie mit Hilfe einer Patentüberwachungssoftware wie PATOffice besonders effizient verwalten. Der hohe Grad an Automatisierung von repetitiven manuellen Vorgängen minimiert dabei Risiken, maximiert den Wert ihres geistigen Eigentums und spart Ihnen Zeit, Geld und Arbeitsaufwand.

Die verschiedenen Typen der Patentüberwachung:

• IPC-Klassen-Überwachung
• Wettbewerberüberwachung
• Anmelderüberwachung
• Registerüberwachung
• Gebrauchsmusterüberwachung
• Vertreterüberwachung
• Jahresgebührenüberwachung
• Verfahrensstandüberwachung

IPC-Klassenüberwachung

Die erste Art Patente zu überwachen, ist eine oder mehrere sogenannte IPC Klassen in das Suchprofil aufzunehmen (Wie man ein solches Suchprofil technisch aufbaut, werden wir in einem separaten Blogartikelbehandeln). IPC, oder Internationale Patent Classification, ist ein System zur Kategorisierung von Patenten nach ihrem Gegenstand.

Die IPC-Klassenüberwachung ist ein leistungsfähiges Tool, um über die neuesten technologischen Entwicklungen Ihrer Branche auf dem Laufenden zu bleiben. Sie werden so auf Patentanmeldungen innerhalb bestimmter IPC-Klassen aufmerksam und können zeitnah reagieren. Die IPC-Klassenüberwachung ermöglicht es Ihnen, neue Technologietrends und aufkommende Märkte in bestimmten Technologiefeldern schnell zu erkennen. Stellen Sie sich beispielsweise ein Unternehmen der Automobilindustrie vor. Dieses überwacht im Zusammenhang mit der Technologie für Elektrofahrzeuge relevante IPC-Klassen, um neue Wettbewerber, deren Patentanmeldungen oder potenzielle Partner zu identifizieren.

IPC Klassenüberwachung ist besonders nützlich für R&D Abteilungen, sowie IP-Manager. Sie können diese Informationen nutzen, um neue Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln, potenzielle Kooperationspartner zu identifizieren und dem Wettbewerb immer einen Schritt voraus zu sein.

Auch mit PATOffice können Sie ganz einfach IPC-Klassen überwachen bzw. überwachen lassen. Die Anmeldungen werden automatisch in Ihr System gespielt und bereits im Vorfeld auf Relevanz geprüft. Sie erhalten Warnmeldungen für bestimmte IPC-Klassen und Echtzeit-Updates zu neuen Patentanmeldungen und -eintragungen.

Exkurs: Internationale Patentklassifikation (IPC)

Die Internationale Patentklassifikation, kurz IPC, ist ein hierarchisches System zur Klassifizierung von Patenten basierend auf ihrem Gegenstand. Sie wurde von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) erstellt und wird von Patentämtern auf der ganzen Welt verwendet. Das IPC-System besteht aus acht Sektionen, von denen jede in Klassen, Unterklassen, Gruppen und Untergruppen unterteilt ist. Jeder Patentanmeldung wird eine Reihe von IPC-Codes zugewiesen, die sich auf den Gegenstand beziehen, den sie abdeckt. Ein Blogbeitrag zum Thema „IPC Klassen“ ist aktuell in Bearbeitung. Den Link finden Sie in Kürze hier

Wettbewerberüberwachung

Die Überwachung von spezifischen Wettbewerbern ist ein weiterer wesentlicher Aspekt der Patentüberwachung. Sie hilft Unternehmen, über die Aktivitäten ihrer (in)direkten Konkurrenten im Bereich des geistigen Eigentums informiert zu bleiben. Bei dieser Art der Überwachung geht es darum, die von bekannten Konkurrenten angemeldeten und erteilten Patente, sowie alle Änderungen an deren Patentportfolios, wie z. B. Übernahmen, Lizenzvereinbarungen oder Rechtsstreitigkeiten, zu verfolgen.

Durch die Überwachung der Patente ihrer Konkurrenten können Unternehmen wertvolle Erkenntnisse über die von ihnen entwickelten Technologien und ihre Pläne für künftige Innovationen gewinnen.

Gerade direkte Konkurrenten, die an ähnlichen Technologien forschen, gilt es so gut es geht zu analysieren. Im besten Fall kennt man bereits den nächsten Schritt der Konkurrenz bevor dieser veröffentlicht wird.

Informationen aus der Wettbewerberüberwachung können Unternehmen dabei helfen, Bereiche zu identifizieren, welche Sie bzw. ihre R&D Abteilung fokussieren sollten. Außerdem haben Sie mit einer intakten Wettbewerberüberwachung effizient auf dem Schirm, ob ein Wettbewerber Ihre Schutzrechte aktiv verletzt. Die Überwachung von Wettbewerbern kann für eine Vielzahl von Unternehmen von Nutzen sein, von Neugründungen, die in einen neuen Markt eintreten wollen, bis hin zu etablierten Unternehmen, die ihren Wettbewerbsvorteil wahren wollen. Vor allem macht eine Wettbewerberüberwachung Sinn für Unternehmen mit einem bestehenden Patentportfolio. Hierbei ist es egal, ob 1 oder 100 Patente.

Anmelderüberwachung

Eine weitere Form der Patentüberwachung ist die Anmelderüberwachung. Hier werden Patentanmeldungen bestimmter Unternehmen oder Personen überwacht. Sie ist der Wettbewerberüberwachung sehr ähnlich. Im Grunde unterscheidet sie sich nur im Wert des Parameters. Viele Unternehmen melden Patente nicht über ihren geläufigen Unternehmensnamen an. Sie erhoffen sich dadurch, dass die direkte Konkurrenz über Ihre Bemühungen in bestimmten Technologiefeldern oder Innovationsbereichen möglichst spät erfährt. So versuchen Unternehmen eine Art "Vorsprung" zu erlangen. Mit Hilfe einer funktionsfähigen Anmelderüberwachung und dem Wissen über bestimmte Anmelder eines Unternehmens, können sich Unternehmen über die Forschungs- und Entwicklungsbemühungen Ihrer Konkurrenz informieren. Diese Art der Überwachung ist besonders nützlich für Unternehmen, die in wettbewerbsintensiven Branchen tätig sind, in denen neue Patente und Technologien den Markt schnell erschüttern können. Vor allem in solchen, in denen man versucht eine neue Erfindung möglichst lange geheim zu halten. Genau wie auch bei der Wettbewerberüberwachung, kann die Überwachung von Patentanmeldungen Frühwarnzeichen für potenzielle Patentverletzungen liefern, so dass Unternehmen proaktive Schritte zum Schutz ihres eigenen Patentportfolios unternehmen können. Unternehmen jeder Größe können von der Anmelderüberwachung profitieren, von kleinen Start-ups bis hin zu großen multinationalen Konzernen.

Es ist wichtig zu beachten, dass eine Anmelderüberwachung am nützlichsten ist, wenn der Anmelder bekannt ist und sein Patentportfolio von Interesse ist. In einigen Fällen kann es jedoch vorkommen, dass der Anmelder einen anderen Namen oder eine andere Patentanwaltskanzlei verwendet, um seine Anmeldungen einzureichen. Das macht er/sie, um von Konkurrenten nicht entdeckt zu werden. In solchen Fällen kann es erforderlich sein, zusätzliche Nachforschungen anzustellen oder mit einem Patentüberwachungsdienst zusammenzuarbeiten, der auf die Verfolgung von Anmeldern spezialisiert ist, um den Anmelder genau zu identifizieren. Unabhängig von der Komplexität der Situation bleibt die Überwachung von Anmeldern ein wichtiges Instrument für Unternehmen, die über die Patentaktivitäten ihrer Konkurrenten auf dem Laufenden bleiben und potenzielle Chancen oder Bedrohungen für ihr eigenes Patentportfolio erkennen wollen.

Registerüberwachung

Nun kommen wir zur Registerüberwachung. Bei der Registerüberwachung geht es darum, Änderungen in den Patentregistern zu verfolgen, z. B. den Status einer Patentanmeldung, ihre Erteilung oder Verlängerung. Diese Art der Überwachung ist von entscheidender Bedeutung für Unternehmen, die über Änderungen bei ihren eigenen Patenten oder denen ihrer Konkurrenten informiert sein wollen.

Durch die Überwachung des Patentregisters können Unternehmen potenzielle Chancen oder Bedrohungen für ihr Patentportfolio erkennen und entsprechende Maßnahmen ergreifen. Wenn zum Beispiel das Patent eines Konkurrenten ausläuft, kann dies für ein Unternehmen eine Gelegenheit sein, ein konkurrierendes Produkt oder eine konkurrierende Technologie selbst auszubauen, zu übernehmen bzw. einzusetzen. Wurde hingegen einem Konkurrenten ein Patenterteilt, kann es notwendig sein, die eigenen R&D Anstrengungen anzupassen, um eine kostspielige Verletzung zu vermeiden.

Die Überwachung von Registern ist besonders wichtig für Unternehmen, die auf internationalen Märkten tätig sind, wo Patentgesetze und-vorschriften sehr unterschiedlich sein können. Patentüberwachungsdienste bzw. -software wie PATOffice können aktuelle Informationen über Änderungen in Patentregistern liefern und Unternehmen dabei helfen, über ihre Patente und die ihrer Konkurrenten informiert zu bleiben.

Gebrauchsmusterüberwachung

Die Gebrauchsmusterüberwachung ist eine weitere Art der Patentüberwachung, die der traditionellen Patentüberwachung ähnelt, aber spezifisch für Länder ist, die Gebrauchsmusterschutz anbieten. Gebrauchsmuster sind ähnlich wie Patente, haben aber in der Regel eine kürzere Laufzeit und einen geringeren Schutzumfang.

Gebrauchsmusterschutz gibt es in vielen Ländern, insbesondere in Europa und Asien. Die Überwachung von Gebrauchsmustern umfasst die Verfolgung der Patentregister und Gebrauchsmusteranmeldungen in diesen Ländern sowie etwaige Änderungen im Gebrauchsmusterportfolio von Wettbewerbern.

Diese Art der Überwachung kann Unternehmen helfen, über potenzielle Innovationsbereiche informiert zu bleiben und neue Wettbewerber auf dem Markt zu identifizieren.

Für Unternehmen, die in Ländern tätig sind, in denen Gebrauchsmusterschutz besteht, ist die Gebrauchsmusterüberwachung ein wichtiges Instrument, um über die Wettbewerbslandschaft informiert zu bleiben und potenzielle Chancen oder Gefahren für ihr Patentportfolio zu erkennen.

Vertreterüberwachung

Bei der Überwachung von Vertretern geht es darum, diejenigen Patentanwälte zu überwachen, die Patentanmelder oder -inhaber vertreten.

Diese Art der Überwachung ist besonders nützlich für Unternehmen, die über die Patentaktivitäten ihrer Konkurrenten auf dem Laufenden bleiben wollen, oftmals die Konkurrenz aber noch nicht kennen. Auch Patentanwälte sind oft spezialisiert auf ein konkretes Thema bzw. ein konkretes Technologiefeld. Durch die Überwachung der Vertreter, also der AnwältInnen anderer Unternehmen können Sie Einblicke in die Research & Development Bemühungen potenzieller Konkurrenten gewinnen und möglicherweise Innovationsbereiche identifizieren, die von Interesse sein könnten. Wie bei den anderen Überwachungstypen auch, kann die Überwachung von Patentvertretern Ihnen bzw. Ihrem Unternehmen dabei helfen, potenzielle Patentverletzungen zu erkennen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Die Überwachung von Vertretern ist besonders wichtig für Unternehmen, die auf internationalen Märkten tätig sind, wo lokale Patentanwälte oder -vertreter an der Anmeldung oder Verfolgung von Patenten beteiligt sein können. Patentüberwachungsdienste können aktuelle Informationen über die Vertreter von Patentanmeldern und -inhabern sowie über etwaige Änderungen in deren Portfolios liefern und Unternehmen dabei unterstützen, über die Patentaktivitäten ihrer Konkurrenten informiert zu bleiben.

Jahresgebührenüberwachung

Bei der Jahresgebührenüberwachung geht es darum, die mit der Aufrechterhaltung eines Patents oder einer Patentanmeldung verbundenen Gebühren, einschließlich Jahresgebühren und Erhaltungsgebühren, zu überwachen.

Diese Art der Überwachung ist für Unternehmen, die Patente besitzen, wichtig, da die Nichtzahlung dieser Gebühren zum Verlust des Patentschutzes führen kann. Durch die Überwachung der Jahresgebühren können Unternehmen sicherstellen, dass ihre Patente in Kraft bleiben, und potenzielle Chancen oder Bedrohungen für ihr Patentportfolio erkennen. Darüber hinaus kann die Überwachung der Jahresgebühren Unternehmen dabei helfen, über die Patentaktivitäten ihrer Konkurrenten informiert zu bleiben, da die Nichtzahlung von Gebühren ein Hinweis darauf sein kann, dass ein Konkurrent nicht mehr am Schutz seines Patents interessiert ist oder seine Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen auf andere Bereiche verlagert hat. Wie auch bei der Registerüberwachung können Unternehmen so bis dato geschützte Technologien in ihren Produkten dann doch verwenden und effizient einsetzen.

Verfahrensstandüberwachung

Bei der Überwachung des Verfahrensstandes werden die verschiedenen Phasen des Patentanmeldeverfahrens überwacht. Dies schließt die Anmeldung, Prüfung, Einspruch und Erteilung ein. Diese Art der Überwachung ist wichtig für Unternehmen, die über den Fortschritt ihrer eigenen Patentanmeldungen und die ihrer Konkurrenten informiert bleiben wollen.

Durch die Überwachung des Verfahrensstatus von Patentanmeldungen können Unternehmen potenzielle Innovationsbereiche erkennen und ihre Forschungsbemühungen entsprechend anpassen. Darüber hinaus kann die Überwachung des Verfahrensstatus Unternehmen dabei helfen, über den aktuellen Anmelde- oder Veröffentlichungszustand ihrer Konkurrenten informiert zu bleiben und potenzielle Bereiche für Patentverletzungen oder Lizenzierungsmöglichkeiten zu ermitteln.

Die Überwachung des Verfahrensstatus ist besonders wichtig für Unternehmen, die auf internationalen Märkten tätig sind, wo die Verfahren für Patentanmeldungen sehr unterschiedlich sein können.

Fazit

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Patentüberwachung ein wichtiges Instrument für Unternehmen ist, die ihr geistiges Eigentum schützen und über die Patentaktivitäten ihrer Konkurrenten auf dem Laufenden bleiben wollen. Die verschiedenen Arten der Patentüberwachung, darunter die IPC-Klassenüberwachung, die Wettbewerberüberwachung, die Anmelderüberwachung, die Registerüberwachung, die Gebrauchsmusterüberwachung, die Vertreterüberwachung, die Jahresgebührenüberwachung und die Verfahrensstandsüberwachung, ermöglichen es Unternehmen, eine Vielzahl von Parametern im Zusammenhang mit Patentaktivitäten zu analysieren und zu überwachen. Jede Art der Überwachung bietet einzigartige Vorteile und ist auf bestimmte Personengruppen ausgerichtet, darunter F&E-Teams, Rechtsabteilungen, Lizenzierungsteams und Analysten für Wettbewerbsanalysen.

Durch die Patentüberwachung können Unternehmen wertvolle Einblicke in ihre eigenen Patentportfolios und die ihrer Konkurrenten gewinnen, potenzielle Bereiche für Innovationen und Patentverletzungen identifizieren und fundierte Entscheidungen über F&E-Bemühungen, Lizenzierungsmöglichkeiten und rechtliche Schritte treffen. Patentüberwachungsdienste liefern aktuelle Informationen über Patentaktivitäten und ermöglichen es Unternehmen, in einem zunehmend wettbewerbsorientierten Markt informiert und flexibel zu bleiben.

PATOffice, unsere Software-as-a-Service-Lösung, bietet Unternehmen ein umfassendes Patentüberwachungs-Tool, das alle in diesem Blog-Eintrag beschriebenen Arten der Patentüberwachung abdeckt. Mit PATOffice können Unternehmen über ihre eigenen Patente und die ihrer Konkurrenten auf dem Laufenden bleiben, potenzielle Bereiche für Innovationen und Patentverletzungen identifizieren und fundierte Entscheidungen über F&E-Bemühungen, Lizenzierungsmöglichkeiten und rechtliche Schritte treffen.

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