Das Patent 1x1 - Basiswissen rund um Patente

September 28, 2022

Warum gibt es Patente?

Erfolgreiches wirtschaftliches Handeln in zivilisierten Ländern basiert auf ständigen Innovation. Deswegen besteht in diesen Gesellschaften folgender gesetzlich geregelter Deal:

Technischen Erfindungen wird ein zeitlich befristetes Monopol (max. 20 Jahre) eingeräumt und im Gegenzug muss der Kern der Erfindung öffentlich bekannt gemacht werden. Dies schützt einerseits Investitionen für die wirtschaftliche Umsetzung einer Erfindung und andererseits werden weitere Innovationen frühzeitig ermöglicht, in dem sie auf veröffentlichte Erfindung aufbauen können. Patente sind somit ein Innovationsmotor.

Was kann patentiert werden?

Patentiert werden können technische Erfindungen durch technische Lösungen.

Folgende Bedingungen müssen erfüllt sein

1. Neuheit: Die Erfindung darf also nicht schon vor der Einreichung bekannt sein.

2. Erfinderische Tätigkeit: Die Erfindung muss eine gewisse Erfindungshöhe aufweisen, darf sich also nicht trivial aus dem Stand der Technik ergeben.

3. Gewerbliche Anwendbarkeit: Die Erfindung muss wirtschaftlich irgendwie verwertbar sein.

Ein sehr altes Patent: Fahrrad

Patent für das Fahrrad

Ein aktuelleres Beispiel: Fischer-Dübel

1. Das technische Problem: Eine Schraube fest in einer Wand befestigen.

2. Die technische Lösung: Für den Dübel einen verformbaren Kunststoff mit einer besonderen Form verwenden, der sich beim Eindrehen der Schraube so verformt, dass ein besonders stabiler Halt der Schraube in der Wand entsteht.

Nicht patentierbar sind:

  • Eine bloße Idee ohne eine konkrete Beschreibung der Lösung, wie zum Beispiel "Fahrstuhl zum Mond", da technische Ausführungsform völlig unklar
  • Algorithmen und Formeln, wie zum Beispiel "E = mc2", da keine vom Menschen ersonnene Erfindung, sondern Entdeckung eines in der Natur bereits existenten Sachverhalts
  • Nicht-technische Lösungen, wie zum Beispiel "Fluchtplan zur möglichst schnellen Evakuierung eines Stadions"

Warum Patentmanagement?

Patente sind keine Spaßveranstaltung, sondern gesetzlich geregelt: Man muss die gültigen gewerblichen Schutzrechte anderer beachten, um nicht gegen sie zu verstoßen und damit mitunter ernsthaften Ärger zu bekommen.

Unternehmen sind also gut beraten, sich umfassend und systematisch über relevante Schutzrechte Dritter zu informieren und auf dem Laufenden zu halten, um das tun zu dürfen, was ihr Unternehmenszweck ist („Freedom-to-Operate“).

Des Weiteren sorgt Patentmanagement dafür, die eigenen Investitionen in Innovationen richtig einzusetzen, um Doppelentwicklungen (von z.B. bereits bekannten Lösungen) zu vermeiden und über das Engagement von Wettbewerbern Bescheid zu wissen und daraus zu lernen.

Warum Patentmanagement-Software?

Um die Prozesse der Informationsbeschaffung, -pflege und -verarbeitung im Patentmanagement effizient zu erledigen und den Datenbestand aktuell zu halten.

Welche Schutzrechte gibt es sonst noch?

Gebrauchsmuster:

  • Vom Prinzip her genau wie Patente
  • Werden – im Gegensatz zu Patentanmeldungen – nicht aufwändig inhaltlich geprüft
  • Schutzdauer nur 10 Jahre (anstatt 20 wie beim Patent)

Designs:
  • Designs schützen die Erscheinungsform eines Produkts
  • Z.B. die Form des Gehäuses eines Küchenmixers
  • Schutzdauer 25 Jahre

Marken:
  • Um Wörter/Bilder für die Vermarktung zu sichern
  • Schutzdauer: Unendlich verlängerbar

Urheberrecht/Copyright:
  • Für geistige Schöpfungen, z.B. Inhalte, Bücher, Programmcode
  • Keine Anmeldung, sondern entsteht im Moment der Schöpfung

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William Gemkow
Member of the Executive Board, Kappus
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